Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Leistungen der Sensus e.K Petra Rassmann – nachfolgend Verkäuferin – mit Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmen (§ 14 BGB) - nachfolgend gemeinschaftlich Kunden -, die über den Online-Shops unter www.eventlicht.com zustande kommen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. AGB des Kunden finden keine Berücksichtigung, auch wenn der Verkäufer deren Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprochen hat.


2. Angebote und Vertragsschluss und Dokumentation
Die von der Verkäuferin im Online-Shop angebotenen Waren und Produkte stellen kein rechtsverbindliches Angebot, sondern eine Einladung zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden dar (invitatio ad offerendum). Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein rechtsverbindliches Angebot entsprechend dem Inhalt seines Warenkorbes ab. Die Annahme des Angebotes erfolgt durch den Versand der bestellten Waren und Produkte oder durch Übersendung einer schriftlichen Annahmeerklärung der Verkäuferin an den Kunden. Die an den Kunden per E-Mail versandte Eingangsbestätigung seiner Bestellung stellt keine rechtsverbindliche Annahme dar.

Bestellt der Kunde selbst gestaltete Waren und Produkte, obliegt es dem Kunden, dass die im Bestellprozess zu übermittelnden Grafiken für die vom Kunden gewünschte Waren- und Produktgestaltung geeignet sind, insbesondere hinsichtlich Auflösung und Farbgebung. Die Verkäuferin ist nicht zur Fertigung von Korrekturabzügen verpflichtet.  

Die Vertragsbestimmungen zu jeder Bestellung werden vom Verkäufer gespeichert und können vom Kunden dort angefordert werden.


3. Lieferfristen
Die Verkäuferin liefert die Waren und Produkte innerhalb der in der jeweiligen Waren- bzw. Produktbeschreibung angegeben Lieferzeit. werden. Werden für unterschiedliche Waren und Produkte verschiedene Lieferzeiten angegeben, gilt die jeweils längste Lieferzeit für alle bestellten Waren und Produkte. Sollte es zu unvorhersehbaren Lieferverzögerungen kommen, wird die Verkäuferin den Kunden unverzüglich informieren und den neuen Liefertermin mitteilen.

Gibt der Kunde eine Bestellung per Vorkasse auf, beginnt die Lieferfrist erst 2 Tage nach Abgang der Zahlung vom Konto des Kunden.


4. Bezahlung
Der Kunde kann im Bestellprozess zwischen den verschiedenen ihm angebotenen Bezahlmöglichkeiten wählen. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

Wird eine Zahlung auf Rechnung angeboten und durch den Kunden ausgewählt, kommt der Kunde durch Versäumnis der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist, die mindestens 10 Tage ab Rechnungslegung beträgt,  in Verzug.  

Zahlungen per Vorkasse haben innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Bestellbestätigung zu erfolgen.


5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum der Verkäuferin.


6. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die zur Aufrechnung gestellten Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Verkäuferin anerkannt sind.

Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Kunde nur ausüben, wenn der Gegenanspruch aus dem gleichen Rechtsverhältnis resultiert.


7. Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht wie folgt zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sensus KG, Biermannplatz 5, 07548 Gera, Tel.: 0365 / 84 02 90 22, Fax: 0365 / 84 02 90 20, E-Mail-Adresse: info@sensus-gruppe.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Warenwieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.   



Hinweis
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nichts anderes vereinbart ist, nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.


8. Kostentragungsregelung für den Fall des Widerrufs
Macht der Kunde von seinem Recht zum Widerruf gem. Ziffer 7 Gebrauch, hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.  


9. Mängelansprüche/Gewährleistungsfrist
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Ist der Kunde ein Unternehmer, ist die Gewährleistung auf 1 Jahr begrenzt.


10. Haftungsbegrenzung
Die Haftung der Verkäuferin auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Haftung der Verkäuferin  wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.


11. Gerichtsstand / Rechtswahl

Für Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Verkäuferin und dem Kunden ist Gera ausschließlicher Gerichtsstand, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öff.-rechtliches Sondervermögen ist. Gesetzliche Regelungen über andere ausschließliche Gerichtsstände bleiben von der Regelung unberührt.

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Verkäuferin und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart. Ist der Kunde Verbraucher, so gilt diese Rechtswahl nur soweit hierdurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

12. Sonstiges
Sollten eine oder mehrer Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Rechtsgültigkeit der übrigen Regelungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt das Gesetz.

13. Online-Streitbeilegung

Streitigkeiten zwischen der Verkäuferin und dem Kunden aus einem Online-Kaufvertrag können über die von der EU-Kommission bereitgestellte

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr der außergerichtlichen Streitbeilegung zugeführt werden.

Unsere Emailadresse: info@sensus-gruppe.com

 

Stand 12/2016